Tag Archive: Bundesregierung


Andreas Scheuer

Auch regelmäßiges Versagen ist eine Form der Zuverlässigkeit.

Politik -- Spahn wünscht sich mehr Mut bei Debatte um Krankenhausschließungen -- Donnerstag, 20. Februar 2020 -- Jens Spahn (CDU), Bundesminister für Gesundheit, spricht mit Mitarbeitern bei einem Besuch im Asklepios Klinikum [sic! Deppen Leer Zeichen!] Harburg. /picture alliance, Christian Charisius

Mit Gruß auch an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die diesen von Korruption und wirtschaftsfaschistischer Menschenverachtung ethisch zerfressenen Zeitgenossen ins Bundeskabinett geholt, mit Amt, Würden, Macht und Pfründen ausgestattet hat und ihn trotz weitgehendem Versagen immer noch in der Regierung behält.

Screenshot via @BafiKush@twitter.com

Der NSA-Ausschuss will nun die Listen mit den unzulässigen Suchmerkmalen einsehen, die Bundesregierung hingegen hat zunächst die US-Behörden um Erlaubnis gefragt, ob sie die Informationen dazu offenlegen darf

Golem.de — NSA-Ausschuss: Obleute drohen mit Klage auf Herausgabe der Spionage-Listen