Die Partei, die Partei, die hat immer recht […]
Louis Fürnberg, Lied der Partei
Die starke Konzentration der Aufmerksamkeit vieler Blogger und frisch politisierter Menschen auf die Person Ursula von der Leyens ist ein Fehler, der in eine Sackgasse führt. Diese Frau erfüllt nur die ihr zugedachte Funktion, sie zieht dabei auch durchaus in geplanter Weise den berechtigten Missmut jener Menschen auf sich, die den politischen Betrug der Internet-Zensur als solchen erkennen und vom politischen Kindesmissbrauch zur Einführung einer Zensur-Infrastruktur angewidert sind.
Es ist kein besonderes Anzeichen von Intelligenz, in die Falle zu tappen, die einen gestellt wurde. Ursula von der Leyen ist austauschbar. Ich bin mir sogar sehr sicher, dass wir am Ende dieses Jahres immer noch eine Frau als Bundeskanzler, einen homosexuellen Mann als Außenminister und keine Frau von der Leyen mehr in irgendeinem Ministeramt haben werden — und wäre über jede andere Entwicklung eher angenehm überrascht. Natürlich wird man „Zensursula“ angemessen alimentieren, etwa mit einem gutdotierten Posten in der EU-Verwaltung; sie hat ihre Aufgabe doch wirklich gut erfüllt. Wenn jemand an die Internet-Zensur in der BR Deutschland denkt, denn denkt er jetzt an Ursula von der Leyen. Und. Es ist eine sichere Wette, dass ein Kabinett ohne Frau von der Leyen nichts an den Zensurgesetzen ändern wird, die sich mit dem Namen von der Leyen verbinden. Genau so. Ist es geplant. Und genau so. Wird es durchgeführt. Wer darauf wie ein pawlowscher Hund mit mechanischem Speichelfluss reagiert, der reagiert genau so, wie es in der Verfolgung der Pläne gewünscht ist. Einem Hunde hat er nur voraus, dass er sich dabei noch einbildet, politisches Bewusstsein zu haben.
Doch diese Frau von der Leyen — über deren Chrakter ich allein deshalb nichts schreiben werde, weil mein Vorrat an unflätigen Wörtern zu beschränkt dazu ist — kann kein Gesetz „machen“. Das kann nur eine Mehrheit der Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Und diese stimmen in ihrer Mehrzahl so ab, wie es ihnen von ihrer Fraktionsspitze „nahe gelegt“ wird — die meisten Abgeordneten verfügen außerhalb ihres jeweilgen Fachgebietes über keinen besonderen Sachverstand, sind aber stark von den Führungsstrukturen ihrer Parteien abhängig, wenn sie noch einmal auf eine Landesliste kommen wollen. Diese Struktur der Parteimacht führt dazu, dass ein relativ kleiner Kreis von Menschen großen Einfluss auf die politischen Entscheidungen nehmen kann und eine nur kleine Beobachtung der politischen Praxis zeigt, dass dieser relativ kleine Kreis von Menschen das auch tut.
Das Internet-Zensurgesetz ist nicht das Gesetz von „Zensursula“. Es ist das Gesetz von Angela Merkel, Franz Müntefering, Horst Seehofer und einen kleinen Kreis weiterer Personen, die mit ihrem Einfluss dafür sorgen konnten, dass die Internetzensur in der BR Deutschland zum Gesetz wird. Und zwar nur aus dem einen Grund, dass dieses Gesetz ihren politischen Gestaltungsideen entspricht.
Wie schon gesagt, Ursula von der Leyen ist austauschbar. Vorher musste der gemeingefährliche politische Amokläufer Wolfgang Schäuble unter den Bedingungen einer lediglich medial inszenierten Terrorgefahr für einen ähnlichen Zweck herhalten, und nachdem sich die phobische Wirkung dieses Schreckgespenstes verflüchtigte, musste mit Hilfe einer sich gern als Mutter präsentierenden Frau der ebenfalls nur inszenierte Massenmarkt für käuflichen Kindesmissbrauch herhalten, um die Menschen in der BR Deutschland mit Angst und wohlgesteuerter Empörung gefügig zu machen.
Richtet eure Aufmerksamkeit nicht auf diese medial inszenierten Personen und glaubt, die Fehlentwicklung könnte überwunden werden, wenn diese Personen überwunden werden! Richtet eure Aufmerksamkeit auf die Strukturen, die überwunden werden müssen! Und lasst euch nicht davon abhalten! Und vor allem: Beginnt damit, zu agieren, statt in der gewünschten Weise zu reagieren, wenn ihr wirklich den Staat verhindern wollt, der zurzeit in der BR Deutschland errichtet werden soll!
Ende des Alarmrufes in die Nacht.
Zensursula ist auf ihren Gesetz antrag ebenso bezogen wie auf ihre Position.
Auch ohne Schäuble lebt Stasi 2.0 weiter und wird weiter bekämpft.
Niemand (denke ich mal) denkt dass wenn UvdL weg ist, unsere Regierung nicht mehr zensieren will.
Aber ein Feindbild ist eine schöne Sache.
Gerade auch für medienwirksamkeit.
Ich verstehe was du meinst, aber ich glaube du hast die Bedeutung die das Netz UvdL als politische Person zuweist überschätzt.
Amen. Und deshalb habe ich heute meinen Mitgliedsantrag für die Piratenpartei ausgefüllt.
Die letzten Jahre haben etliche sehr kritische Gesetze und Vorhaben erzeugt, wie Vorratsdatenspeicherung, Flugsicherheitsgesetz, BKA-Gesetz. Jedes einzelne dieser Gesetze muss exakt in dem Maße angegriffen werden, wie dies bei #Zensursula der Fall war. Nur: Das wird nicht geschehen. Die Internetempörung war eventbezogen und damit, wie jeder Event, zeitlich begrenzt. Gebraucht wird dauerhaftes Engagement! Dauerhafte Aufmerksamkeit! Und dauerhafte Öffentlichkeitsarbeit auf Twitter.
Natürlich ist es nicht nur das Gesetz von UvdL. Es ist das Gesetz der Systemparteien. Warum soll es dieses Gesetz geben? 1. Man gewinnt Wählerstimmen, vor allem in der älteren, offline lebenden Generation. Man „tut“ ja was gegen die Kinderpornographie. Etwas gegen Kinderporno zu tun, ist per se erstmal richtig. Nur: es muss Wirkung haben und die angedachten Sperren werden keine Wirkung haben, da sie leicht zu umgehen sind. Was wirklich dahinter steckt ist, das man politisch mißliebige Seiten loswerden will und dazu werden jetzt die Strukturen geschaffen.
Im Moment halte ich die Piratenpartei noch für das einzig legale Mittel, dagegen vorzugehen. Meine Skepsis gegenüber Parteien ist aber sehr sehr groß. Vorrausgesetzt, die Piratenpartei kommt über eine notwendige kritische Masse an Mitgliedern, dann habe ich Angst davor, das sie die neuen Grünen werden. Und mit der Unterwerfung an das Parteienrecht bindet sich auch die Piratenpartei an das System, das es zu bekämpfen gilt. Noch bin ich dafür, legalen Widerstand zu leisten und werde die Piratenpartei zähneknirschend unterstützen. Aber ob Widerstand legal bleiben kann UND darf, das wird sich in den nächsten Wochen entscheiden.
Die Bedeutung von UvdL kann gar nicht überschätzt werden, da UvdL nur eine Charaktermaske für das System ist, und ihre Person in der politischen Auseinandersetzung an sich keine Rolle mehr spielt. Sie ist nur noch ein weiterer Begriff für Zensur und Unterdrückung.
Die RAF gibt es nicht mehr. Aber es beginnen wieder, die gleichen Mechanismen zu greifen.
Sie hat ihre Seele verkauft, ihren Namen in den Geschichtsbüchern verewigt und kann sich jetzt getrost zur Ruhe setzen. Uns bleibt nur der Protest und die Hoffnung, dass ihr schlechtes Gewissen und die Einsicht besser spät als nie kommen.
Die Person von der Leyens ist letztlich nur ein greifbares Symbol für das durch sie (und andere) vertretene Programm. Es bringt nichts, jedesmal aufs Neue erklären zu müssen, was Internetzensur ist und inwiefern dann mit dem so genannten Zugangserschwerungsgesetz zusammenhängt. Für die Kommunikation mit Außenstehenden ist ein Schlagwort wie „Zensursula“ tausendmal mehr wert als eine sachliche, nüchterne, unaufgeregte Beschreibung der Sachverhalte. Das heißt keineswegs, das alles in Butter wäre, sobald vdL nicht mehr Ministerin wäre. Genausowenig wie „Stasi 2.0“ keine Gefahr mehr darstellt, nur weil Schäuble momentan auffallend still ist.
Leider ist es nur eine Frage der Zeit.
Die Frage ist, wann werden die Aufstände weltweit beginnen. und. Wird es noch in eurer/unserer Lebenspanne geschehen?
Ohne Zweifel werden seit geraumer Zeit politisch und rechtlich die Weichen gestellt um diese nahenden Aufstände zu bekämpfen und zu Unterdrücken.
Das System ist schon längst am Ende und es wird nur Künstlich am Leben erhalten – der Status Quo.
Seit froh, dass ihr in eurem Sklavendasein noch etwas Glück empfinden dürft oder könnt. Leider sind glückliche Sklaven auch die ärgsten Feinde der Freiheit, aber es ist so gewollt. Sich selbst versorgende und glückliche Sklaven sind die Grundpfeiler des Systems von Lug und Betrug und des Hirnficks der Massen im namen des Industrialismus und Kapitalismus.
Ich meine das ernst. Seit glücklich, solange ihr es noch könnt. Denn es ist unausweichlich dass dieses glück schwindet und an dessen stelle Wut tritt. Eure stimmen die aufbegehren zeugen davon! Und es werden täglich mehr!
Zensursula ist so austauschbar wie jede andere P’lit-Marionette. Wäre dies nicht so, so wäre es gar nicht so weit gekommen.
Dennoch……
Widerstand ist die einzige Alternative!
LLAP =Λ=
Jede Propaganda braucht kurze, knackige Inhalte, auch die mit richtigem Hintergrund. „Zensursula“ klingt geiler als „Zensurgesetz verabschiedende Bundesregierung“.
Dass auch nur einer denken könnte, eine Beseitigung von der Leyens aus der Öffentlichkeit habe irgendwas anderes zur Folge, das ist mir noch gar nicht in den Sinn gekommen. Guter Hinweis.
»Ich bin mir sogar sehr sicher, dass wir am Ende dieses Jahres immer noch eine Frau als Bundeskanzler, einen homosexuellen Mann als Außenminister und keine Frau von der Leyen mehr in irgendeinem Ministeramt haben werden … «
Da wäre ich mir nicht so sicher, da Frau von der Leyen nämlich auf das Amt der Gesundheitsministerin schielt. Und sobald die SPD nach der nächsten Bundestagswahl abgesägt ist, steht ihr das Amt frei.
Es ist sicher förderlich mehr zu tun, als zensursula zu rufen, aber warum das:
Zitat:
Ich bin mir sogar sehr sicher, dass wir am Ende dieses Jahres immer noch eine Frau als Bundeskanzler, einen homosexuellen Mann als Außenminister und keine Frau von der Leyen mehr in irgendeinem Ministeramt haben werden …
Zitat Ende
Ich meine was hat die Homosexualität in dem Satz verloren?
vielleicht nur als Allegorie (oder so) dafür, dass die Regierenden nicht die Mehrheit der Bevölkerung vertreten und keine repräsentative Vertretung der Deutschen sind ….
viele lehrer, anwälte, doktoren, feministische fabelwesen und wirtschafts-dozenten , aber keine „hartz-4-empfänger im bundestag und anderen „gremien für prämien“
Zugegeben, da war ich zu kurz angebunden.
Wenn mir vor einem Jahrzehnt jemand erzählt hätte, dass ich noch einmal die Zeit erleben würde, in der eine Frau Bundeskanzlerin und ein homosexueller Mann Vizekanzler sein wird, denn hätte ich das nicht geglaubt — und doch wäre es ein gesellschaftlicher Zustand gewesen, den ich wünschenswert gefunden hätte. Ich hätte damit aber etwas andere Vorstellungen verbunden als die jetzige Wirklichkeit.
Verstanden, ich bin einfach drüber gestolpert und hatte es als negativ gemeint, interpretiert.
Natürlich könnte man bessere Politik erwarten, aber naja, ich behaupte, das behauptete jeglichen Geschlechts und jeglicher Sexueller Neigung besser wären, als unsere Politiker mit Halsverschluss…
Klar ist von der Leyen eine austauschbare Figur – und dass man sie „vorgeschoben“ hat, ist vielleicht auch nur logisch, da sie bis zu diesem Gesetz doch (soweit ich mich entsinne) ein ganz ordentliches Ansehen genoss, also eher unverdächtig war. Ihr dieses Gesetz alleine in die Schuhe schieben zu wollen ist genauso unangemessen, wie zu meinen, Merkel hätte die „Gesamtpolitik“ alleine zu verantworten. Der Apparat im Hintergrund, also zB der Parteiapparat, auch die Wirtschaftslobbys, hat doch die Macht…
… zum Beitrag sag ich, wahrlich, die Personen sind austauschbar, der Ungeist der c.d.u.nionistischen Zwangs-Beglückung mit Überwachung und Entmündigung bleibt.
Auch wenn jetzt ‚alle‘ die pösen Verräter von der blinden und lahmen Ess-Peh-Deh schelten, vergesst nicht die anderen Verfassungsfeinde!
—
♥Неппу R.♥
>Es ist kein besonderes Anzeichen von Intelligenz, in die Falle zu tappen, die einen gestellt wurde.
Unbestritten. Aber ich möchte Dir etwas aus der Netiquette zitieren:
> $04. Deine Artikel sprechen für Dich. Sei stolz auf sie!
>…..
> Ein Duden neben dem Rechner mag manchem als Übertreibung erscheinen; in Anbetracht der Tatsache, daß viele Leser den Autor eines vor Fehlern beinahe unleserlichen Artikels für einen (um es ganz deutlich zu sagen) Vollidioten halten, ist diese Investition vielleicht nicht ganz verfehlt.
Ganz so krass ist’s bei Dir zwar nicht, aber es sind schon etliche Fehler drin……..
gruss
frank
Ortographieapostel sind analfixierte Idioten – Um nicht wie oben Vollidioten zu schreiben.
Fühle das jetzt nicht auf mich bezogen, immerhin hab‘ ich mir das „Vollidioten“ ja nicht zu eigen gemacht.
Aber wer lesen kann, ist ja bekanntlich klar im Vorteil…… 😀
axo. auch noch rabulist…..
naja macht nix….. dummes geseier beibt dummes geseier….
Der Rechtschreibfeler… 😉
au weia!
ich plädiere
für Gnade
($04. Deine Artikel sprechen für Dich. Sei stolz auf sie!)
Hervorragender Artikel, dafür ein großes Danke!
Ich hoffe bei der Zensursula-Dresche sehr auf den Effekt des Ausschlusskriteriums. Einzelne Politiker, die zu viel Macht haben in einer Partei machen eine Partei unwählbar. Für die CDU sind das für mich Wolfgang Schäuble, Ursula von der Leyen, aber auch andere. Die SPD hat noch viel mehr davon: Zypries, Schmidt, Müntefering…
Die werden jedenfalls nicht ALLE schlagartig von der Bildfläche verschwinden, einzelne mögen auswechselbar sein oder vielleicht auch einem Skandal zum Opfer fallen. Aber nicht alle. Deswegen sollte man den Traditionswählern vielleicht mit dem Argument „Ausschlußkriterium“ begegnen.
Wir brauchen ein politisches Erdbeben und mehr Äußerungen wie die des Ministers Tauss („Viele Abgeordnete können sich unter -Internet- weniger vorstellen als unter einer Kuh.“).
Wir brauchen mehr Petitionen, wir brauchen engagierte Webprofis, die das junge Volk von heute erreichen, denn das sind die Wähler von Morgen, die den Etablierten den Ast unter den Füßen absägen können.
Kurzum: Wir brauchen mehr und mehr Wahlschlappen. Die SPD als einstige Volkspartei befindet sich bereits im freien Fall, und ich bin mir sehr sicher, dass die CDU aufpassen muss, nicht auch an diesen Abgrund zu geraten. Momentan mögen Sie mit der FDP gut dastehen, aber immerhin ist die nun stärker denn je. Wenn wir jetzt noch z. B. die Piraten ins Spiel bringen, gerät die politische Steifheit weiter ins Wanken, und vielleicht wird es dann etwas ehrlicher und die Politiker tun endlich das, worauf Sie einen Eid geleistet haben: Ihrem Gewissen folgen! Den Willen des Volkes umsetzen!
Apropos Parteiapparat – auch die CDU wurde von irgendwelchen Leuten gewählt. Ich will hier nicht auf Sinn bzw. Unsinn des Wahlsystems in diesem Land eingehen, aber sie hätten auch Grüne oder Piraten wählen können.
Hinter jeder Partei stehen zig „kleine Männer“ (und Frauen), die sie gutheißen. Ebenso wie hinter dem Zensurgesetz. Denen haben wir das ebenso zu verdanken.
Entschuldigt, wenn das jetzt zu arg ins OT gerät.
Ja nee, schon klar,
aber als identitätsstiftende Hassperson ist Urseli schon erste Sahne. Und dass man mit ihrem Namen auch noch schöne Wortspiele machen kann, ist sozusagen das Sahnehäubchen.
Mit Wolfgang Schäuble geht das nicht. Schäuble hätte dieses Gesetz auch niemals verabschieden können, das hätte ihm keiner abgenommen.
Da musste schon eine her, die sich dumm genug stellen kann – oder vielleicht auch ist -, um monatelang hartnäckig alle Argumente zu ignorieren, und die das auch noch glaubwürdig verkaufen kann: was wäre da besser geeignet, als eine Blondine mit einem IQ von 0,5 PH (Paris Hilton)?
Ich brauche nicht extra zu erwähnen, dass die Alte jeglichen Respekt bei mir verwirkt hat?
Jedenfalls hat sie etwas geschafft, was SSchäuble in jahrelanger Kleinarbeit nicht hingekriegt hat. Nicht nur das Zensursulagesetz, sondern eben die digitalen Ureinwohner wachzurütteln.
Ich hoffe auch, dass die nicht wieder einschlafen.
Arno
Bei all dem Stuß der aus allen Ecken und Enden von Union und SPD momentan gefordert wird, besteht auch nicht die geringte Gefahr, dass irgendwer, der ein wenig in der Materie ist, UvdL für alles Böse zu halten, was in Deutschland momentan umgeht.
Dank der namentlichen Abstimmung wissen wir, wem wir das Gesetz zu verdanken haben, und Dank Merkels Richtlinienkompetenz ist auch sie eindeutig die Verantwortliche.
Grammatikalisch war das ja gerade der Supergau. Ich hoffe, man kann es trotzdem lesen.
Jeder von Euch Schmierfinken, die Ihr es gewagt habt, meinen guten Namen zu schmähen, wird abgemahnt.
Das Spiel ist aus.
Aber ich dachte immer, dein Name schreibt sich „von der Laien“ — mahn doch ab!
Wie wär’s denn mit einem Stop-Schild?
Brauchst du nur auszudrucken und auf den Bildschirm zu kleben, schon ist das ganze Internet gesperrt.